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Der große Rumms: Das muss in der Kasseler Politik jetzt passieren

StartseiteKasselStand:12. 08. 2026, 07:00 UhrKommentareUns auf Google folgenMensch, in der Kasseler Politik ärgern sich gerade viele: Nach dem Scheitern der Gespräche zwischen Grünen, CDU und SPD ist es offen,. . .

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Der große Rumms: Das muss in der Kasseler Politik jetzt passieren

StartseiteKasselStand:12. 08. 2026, 07:00 UhrKommentareUns auf Google folgenMensch, in der Kasseler Politik ärgern sich gerade viele: Nach dem Scheitern der Gespräche zwischen Grünen, CDU und SPD ist es offen, wie im Rathaus künftig Mehrheiten gefunden werden sollen. © Andreas HermannVorerst wird es im Kasseler Stadtparlament keine stabile Mehrheit geben. Wie konnte es dazu kommen, dass sich Grüne, CDU und SPD nicht einigten? Eine Analyse. Kassel – Es hat ordentlich gerummst in der Kasseler Kommunalpolitik. Nach der Kommunalwahl im März gibt es aktuell weder eine Koalition im Kasseler Rathaus noch eine Vereinbarung zu einer Zusammenarbeit. Zuletzt scheiterten Gespräche zwischen Grünen, CDU und SPD krachend. Eskaliert ist der Streit letztlich bei der Frage, wer bei einer möglichen Zusammenarbeit die Kämmerei übernimmt: ein CDU-Dezernent oder ein SPD-Dezernent. Die Sorge ist groß, dass dies Kassel an sich schadet. Sogar Ehrenbürgerin Eva Schulz-Jander hat sich eingeschaltet und in einer Art Weckruf die Parteien der Mitte aufgerufen, wieder aufeinander zuzugehen. Aber ist das so einfach möglich? Warum ist die Situation eigentlich so verfahren? Der Versuch einer Erklärung. Die GrünenAusgangslage:Die Grünen haben nach wie vor das Selbstverständnis, in Kassel die Nummer eins zu sein. Es sprach schon mal mehr dafür, aber die Fakten geben ihnen recht: Trotz eines Verlustes von sechs Prozentpunkten sind sie aus der Kommunalwahl wieder als stärkste Kraft hervorgegangen, sie haben die meisten Sitze in der Stadtverordnetenversammlung – nämlich 16. Außerdem stellen sie mit Sven ㈠Schoeller den – wenn auch sehr knapp – direkt gewählten Oberbürgermeister und zwei Dezernentinnen: Bürgermeisterin Nicole Maisch und Stadtklimarätin Simone Fedderke. In den vergangenen Jahren hatten sie ein Koalitions-Dauerabo: verschiedene Konstellationen mit der SPD, zuletzt Jamaika – Grün war immer dabei. Motivation:Die Grünen waren nach der Kommunalwahl trotz ihrer Verluste in der komfortablen Situation, das Geschehen zu bestimmen. Klar war schnell, dass es kein Bündnis irgendwelcher Art mit den Linken geben würde. So lief alles auf die Frage hinaus, ob es eine feste oder lockere Zusammenarbeit mit CDU und SPD geben würde, wobei die Grünen recht bald deutlich machten, eher für eine lockere Zusammenarbeit zu sein. Eine Koalition macht aus ihrer Sicht wenig Sinn beim Vorhaben, grüne Politik pur durchzusetzen. Die Gemeinsamkeiten mit der CDU haben sich nach zweieinhalb Jahren in der Jamaika-Koalition nicht gerade vergrößert, zudem beäugen die Grünen die verjüngten und selbstbewussten Christdemokraten skeptischer. Das Auftreten des Stadtverordnetenneulings Maximilian Schäfer in der zweiten Sitzung nach der Wahl soll zumindest schon für Irritationen gesorgt haben. Eine unterhalb der Koalition angesiedelte Kooperation ist aus Sicht der Grünen die weitaus attraktivere Variante. Schließlich könnten sie für bestimmte Vorhaben anderweitig Mehrheiten organisieren. Auch wenn die Grünen in Sachen Koalition die Bremse waren, so haben sie doch eine Kooperation mit CDU und SPD forciert. Sie gaben zu verstehen, den aktuellen Kämmerer Matthias Nölke (FDP) mit abwählen zu wollen, damit die SPD einen Dezernentenposten erhalten kann – zur Stabilisierung der Zusammenarbeit. Die Zusage freilich kassierten sie wieder, nachdem sich CDU und SPD bei der Frage verkeilten, wer von ihnen dann für die Kämmerei zuständig sein soll. Perspektive:Die Grünen können mit der aktuellen Situation am ehesten leben – und damit auch am ehesten mit wechselnden Mehrheiten, die ihnen alle Optionen offenhalten. Spätestens in zwei Jahren aber müssen sie dann verbindlicher werden, wenn ihre beiden Dezernentinnen eine neue Amtszeit anstreben und es für deren Wahl eine Mehrheit braucht. Aus reiner Sympathie stimmen die anderen wohl nicht einfach für sie. Die CDUAusgangslage:Die CDU hat zur Kommunalwahl leicht zugelegt. Sie belegte Platz zwei und ist doch nur drittstärkste Kraft in der Stadtverordnetenversammlung, nachdem die Stadtverordnete Dilara Sen vom BSW in die SPD-Fraktion gewechselt ist (siehe Seite 3). Vor der Kommunalwahl feierten die Christdemokraten ihr Comeback als Mitglied einer Koalition – eingetütet hat das mit Eva Kühne-Hörmann jemand, der mittlerweile keine Rolle mehr spielt. Die beiden Dezernenten Heiko Lehmkuhl und Norbert Wett hat sie noch mitausgewählt. Das Sagen in der Partei hat nun aber der aufstrebende Maximilian Bathon, der perspektivisch ein Gegenspieler für Oberbürgermeister Sven Schoeller werden könnte. Motivation:Die CDU hat ein starkes Interesse daran, wieder an einer Koalition beteiligt zu sein – und das aus mehreren Gründen. Mehrheiten außerhalb eines Bündnisses mit Grünen und SPD sind für die Christdemokraten so gut wie nicht zu erreichen, da sie gemeinsame Sache mit der AfD und wohl auch mit den Linken ausschließen. Auch bei wechselnden Mehrheiten sind ihnen somit die Hände gebunden. Außerdem ist ihnen daran gelegen, eine Sicherheit zu haben, wenn es in drei Jahren um die Wiederwahl ihrer Dezernenten geht. Zwei Posten im hauptamtlichen Magistrat sind für die CDU in Kassel schon etwas Besonderes. Die müssen ja nicht unbedingt wieder mit Lehmkuhl und Wett besetzt werden. Dass nun der Wunsch nach der Kämmerei aufkommt, hat mit dem Selbstverständnis der CDU zu tun, aber auch mit dem Verlangen, ein Schlüsseldezernat zu bekommen. Aus der Kämmerei lässt sich intern eher Politik machen. Perspektive:Die CDU betreibt ein riskantes Spiel, wenn sie so hoch pokert und sich im aktuellen Streit um die Kämmerei und damit um das Zustandekommen einer Zusammenarbeit mit Grünen und SPD nicht bewegt. Eine Koalition ist so kaum erzwingbar, und bei wechselnden Mehrheiten wäre sie trotz zweier Dezernenten mehr Opposition als gestaltende Kraft, die sie mehr und mehr sein will. Perspektivisch wären dann auch die beiden Dezernentenposten in Gefahr. Die SPDAusgangslage:Bei der Kommunalwahl hatte die SPD ihr Ziel verfehlt, in Kassel wieder stärkste Kraft zu werden. Allerdings trennen Sozialdemokraten, Grüne und CDU nur wenige Prozentpunkte. Daher sieht sich die Partei auf Augenhöhe mit den beiden anderen Fraktionen. Das betonen der Parteivorsitzende Manfred Merz und die Fraktionschefin Esther Kalveram immer wieder. Auf Augenhöhe bedeutet für die Genossen, dass sie gleichberechtigt mit Grünen und CDU im hauptamtlichen Magistrat vertreten sein wollen. Das Problem war offenkundig, dass sich Grüne und CDU, die bis zur Kommunalwahl mit der FDP die Jamaika-Koalition bildeten, untereinander gut verstehen. Die Sozialdemokraten, die das rote Kassel jahrzehntelang nach Belieben regierten und sich dann in einem beispiellosen Flügelkampf selbst verzwergten, wirkten in den Gesprächen um ein neues Dreierbündnis da wie ein Fremdkörper. Dazu kommt: Viele Jusos vom linken Flügel hätten sich auch ein linkes Bündnis mit den Grünen und der Linken vorstellen können. Das bleibt in Kassel aber bis auf Weiteres unrealistisch. Motivation:Nach außen treten die Sozialdemokraten mitunter wieder sehr selbstbewusst auf, als hätte es den internen Streit unter dem damaligen Oberbürgermeister Christian Geselle nicht gegeben. Sie wollen in Kassel wieder gestalten. Dementsprechend sollen sie auch in den Sondierungsgesprächen aufgetreten sein. Nach HNA-Informationen ging es dort kaum um Inhalte, sondern ausschließlich um Posten. Die Genossen berufen sich auf den Wählerwillen, was einerseits nachvollziehbar ist. Auf der anderen Seite: Will der Wähler nicht vor allem, dass Politik gemacht wird und Probleme gelöst werden? Nachvollziehbar ist die Argumentation: Die CDU stellt bereits zwei Dezernenten und will nun auch noch die Kämmerei, die die Sozialdemokraten für sich beanspruchen. Als „Entschädigung“ bietet sie der SPD nur das von den Konservativen ungeliebte Sozialdezernat an. Ein Kompromiss scheint da kaum möglich. Perspektive:Die führenden Kasseler Sozialdemokraten betonen immer wieder, wie wichtig eine Koalition oder feste Kooperation für Kassel wäre, während Grüne und CDU besser mit wechselnden Mehrheiten leben könnten. Die können schon aus dem hauptamtlichen Magistrat Politik gestalten, die SPD kann das nicht. Womöglich können die Genossen in den verbleibenden knapp zwei Wochen Grüne und CDU doch noch umstimmen, Matthias Nölke abzuwählen. Für eine Kehrtwende spricht, dass wechselnde Mehrheiten nicht einfacher werden. Vor jeder Sachabstimmung müsste bedacht werden, dass die Stimmen der extrem rechten AfD nicht ausschlaggebend sind. Scheitert die SPD mit ihrer Abwahl, muss sie in Sachfragen trotzdem kooperativ gegenüber Grünen und SPD bleiben. Etwas anderes würde der Wählerwille nicht gutheißen. Matthias NölkeAusgangslage:Der Kämmerer ist eigentlich bis September 2029 gewählt. Er ist der FDP-Part im Personalpuzzle gewesen, als Grüne, CDU und FDP vor drei Jahren die selbst ernannte Koalition der Vernunft schmiedeten. Die ist nun Geschichte. Die FDP ist aus der vergangenen Kommunalwahl schwer angeschlagen hervorgegangen. Nölke ist aber weiter im Amt und müsste abgewählt werden. Ihn könnte dieses Schicksal ereilen, wenn sich Grüne, CDU und SPD doch noch einig werden und den Kämmerer für eigene Ansprüche opfern. Nölke sagt, er verfolge das Ganze tiefenentspannt von der Seitenlinie. Motivation:Nölke hofft, dass alles so bleibt, wie es ist. Er setzt auf wechselnde Mehrheiten – und wirbt für sie. Das macht er sehr offen – wie in einer Pressemitteilung, die er am Montag verschickte. Darin schreibt er: „Der Ruf nach stabilen Mehrheiten klingt zunächst gut. Im kommunalpolitischen Alltag bedeutet er aber häufig nur den Wunsch, mit einer festen Mehrheit durchzuregieren. Stattdessen sollte die Kommunalpolitik offen debattieren, welcher Vorschlag unsere Stadt jeweils voranbringt. “ Wechselnde Mehrheiten seien dabei kein Zeichen politischer Instabilität, sondern eine Stärkung des Stadtparlaments. Als Kämmerer sehe er sich dabei in einer besonderen Verantwortung: „Gerade bei den großen Herausforderungen wie dem städtischen Haushalt müssen wir das große Ganze über Einzelinteressen stellen. Ich bin bereit, mit allen konstruktiven Kräften im Rathaus zusammenzuarbeiten und dort zu vermitteln, wo es dem Wohl unserer Stadt dient. “Perspektive:Auch wenn Nölke nun versucht, für wechselnde Mehrheiten zu werben: Er hat seine Zukunft nicht selbst in der Hand, ist abhängig von anderen. Allerdings: Sollte Nölke Kämmerer bleiben, wäre seine Situation komfortabler als zuletzt: Da seine FDP nicht mehr Teil einer Koalition ist, kann er stärker eigene Interessen verfolgen. Die anderenAusgangslage:So viele Farben wie jetzt gab es in der Stadtverordnetenversammlung noch nie. Der Trend zur Zersplitterung der Kommunalparlamente hat mit der Wahl im März auch Kassel erreicht. Das muss nicht schlecht sein. Eine Pluralisierung kann durchaus belebend sein. Zwar stellt etwa die TVP-Fraktion aus Tierschutzpartei, Volt und der Partei (auch bekannt als Satirepartei) nur jeweils einen Stadtverordneten, aber zusammen kann die neue kleine Kraft bei wechselnden Mehrheiten stets das Zünglein an der Waage sein. Die Linken wiederum, die nach ihrem historisch besten Ergebnis in Kassel immerhin elf Stadtverordnete stellen, haben sich schon im Frühjahr gegen eine Koalition mit Grünen und SPD ausgesprochen. Allenfalls eine lockere Zusammenarbeit konnten sie sich vorstellen. Angesichts ihrer Fundamentalkritik an wichtigen Infrastrukturprojekten wie dem Sportcampus Süd ist es ohnehin schwer vorstellbar, wie die Linken mit anderen Absprachen treffen sollen. Motivation:Es ist kein Geheimnis, dass die TVP-Fraktion auch ein linkes Bündnis hätte unterstützen können. Vor allem Timo Scharf von Volt gilt als engagierter Neuling im Stadtparlament, der schon gut vernetzt ist. Perspektive:Sollte es bei wechselnden Mehrheiten im Stadtparlament bleiben, könnten die Kleinen die großen Gewinner sein. Das gilt sowohl für Linke wie TVP als auch für die Fraktion aus FDP und Freien Wählern sowie den Einzelkämpfer Juri Kilian (BSW). Nur mit der AfD will weiterhin niemand etwas zu tun haben. (Florian Hagemann, Matthias Lohr)

Quelle: apach57.fr

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