Politik ist das keine, was NichtRegierungsKoalition und rotrünrots Echo tun
Die Rotgrünroten innerhalb und außerhalb der formalen Koalition wollen einen Sozialismus 3. 0 mit Kriegswirtschaft herbeitricksend verwirklichen. Merz will seinen Kanzlerstuhl retten. Und die Welt dreht sich ohne Deutschland und EU.
Die Rotgrünroten innerhalb und außerhalb der formalen Koalition wollen einen Sozialismus 3. 0 mit Kriegswirtschaft herbeitricksen. Merz will seinen Kanzlerstuhl retten. Und die Welt dreht sich ohne Deutschland und EU. Zeit kaufen ist das Rezept der NichtRegierungsKoalition Klingbeil-Merz. Für Merz zur Rettung seines Kanzlerstuhls. Für die Rotgrünroten innerhalb und außerhalb der formalen Koalition, um einen Sozialismus 3. 0 mit Kriegswirtschaft herbeitricksend zu verwirklichen. Die Rückkehr zu marktwirtschaftlichen Prinzipien und klassischer Ordnungspolitik unbedingt zu vermeiden, ist im ersten Jahr von Kanzler FriedrichMerzvollständig aufgegangen,schreibt ThomasKolbe. LuigiPantisano,aufgestrebter SED-Die Linke-Vormann, verdankt der politmediale Unterhaltungs-Zirkus den Salto: „Letztlich gibt es gerade gar keinen Unterschied zwischen der CDU, die faschistische Politik macht, der AfD oder den Faschisten selbst. “ Klaus-RüdigerMaifragt:»Wer sind jetzt „eigentlich die Faschisten“ selbst? Die Linken?«Kaum nenntPantisanodieCDU faschistisch,erklärt sich seine Partei-Vorfrau Ines Schwerdtner offen für eine Zusammenarbeit mit der CDU nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland. „Da, wo wir mit im Landtag sitzen, haben wir eine Verantwortung unseren Wählern gegenüber“, sagte Schwerdtner in derARD-Sendung „Bericht vom Parteitag der Linken“. InSachsenundThüringenarbeitet die SED-Die Linke bereits mit CDU-geführten Minderheitsregierungen zusammen. Nach den Landtagswahlen inSachsen-AnhaltundMecklenburg-Vorpommernkönne eine Zusammenarbeit von Linke und CDU notwendig werden. Schlechte Nachricht fürPantisanound Co. :Kuba-Diktator MiguelDíaz-Canesverkündet eine light-light-Version von Xavier Milei. Auch wenn sich das als links-populistisches Manöver rausstellen wird –siehe Thomas Punzmann– wie die Nicht-Reformen der deutschen NichtRegierungsKoalition, als antisozialistisches Signal wirkt es allemal. Auch schlechte Nachrichten für den Sozialismus 3. 0 sind, wennPaulCullenzur Volkserziehung „Plandemie“ konstatiert:»Seit Corona 2022 durch den Ukraine-Krieg als Thema verdrängt wurde, wurde mit vier Viruskrankheiten versucht, Angst zu verbreiten und den guten alten „Lockdown“ wieder zu aktivieren: Affenpocken, Norovirus, Hantavirus, Ebola. Bisher mit mäßigem Erfolg, doch die Hartnäckigkeit ist erstaunlich. «DenGesellschaftsvertrag,der aus Geben und Nehmen bestand und bestehen muss, mahnt RolandTichyan:»Der Bürger gibt, damit er erhält. Aber da der Staat seine Aufgaben – auch der Sicherheit und Infrastruktur – nicht mehr erfüllt, wie die Bundesbahn täglich bestätigt und die Polizeiliche Kriminalstatistik durch die Zunahme von Gewaltverbrechen eindrucksvoll beweist, fühlen sich auch immer mehr Bürger aus ihrer Verpflichtung entlassen, dem Staat zu geben, was des Staates ist. «GegenwartundVergangenheittreffen manchmal unerwartet aufeinander. LitauensVerteidigungsminister RobertasKaunasmeldet die Vorbereitungen zur Stationierung derdeutschen Brigadevon knapp 5. 000 Soldaten über dem Zeitplan: „Beim Aufbau der deutschen Brigade läuft alles nach Plan. Mit Blick auf die erste Aufbauphase liegen wir sogar zehn Monate vor dem Plan. Das heißt, dass wir sehr weit beim Aufbau der Infrastruktur sind und früher mit der zweiten Phase beginnen können. Das Projekt ist ein Meilenstein für die deutsch-litauischen Beziehungen(Welt). “Kaunaswird heute mit SPD-Verteidigungsminister BorisPistoriuseine Übung („Freedom Shield“) in Pabrade besuchen, an der 2. 900 Soldaten und 800 Fahrzeuge aus acht Nationen unter Führung des deutschen Brigadegenerals ChristianHuberteilnehmen. LautKaunaswird die Brigade wie geplant Ende 2027 in voller Stärke ihre Arbeit aufnehmen könnenund in diesem Herbst beginnen, sich in der litauischen Stadt Rudnikai einzurichten. Die Soldaten würden dort, teilweise zusammen mit ihren Familien, leben. Litauenlehnt den Wunsch der Bundesregierung ab, eine auf dem Gelände desBundeswehrstandortesgelegene ehemaligePartisanenfestungaus dem Zweiten Weltkrieg zu erhalten(Spiegel)“. Auf dem neuenTruppenübungsplatzder Litauen-Brigade der Bundeswehr im Wald vonRūdninkai,südlich vonVilnius,befinden sich die Überreste einerPartisanenfestung. In dieser hatten sich einstJudenversteckt, die aus demGhettovonWilnafliehen konnten. Von dort kämpften sie zusammen mitsowjetischen Partisanengegen diedeutschenBesatzungstruppen. Berlinbefürwortet „den Erhalt des ehemaligen Partisanenlagers im Wald von Rūdninkai als Lern- und Erinnerungsort nachdrücklich“ und batVilnius,„die Schutzwürdigkeit des betreffenden Bereichs zu prüfen und im Zuge der weiteren Planungen zu berücksichtigen“. Das litauischeKulturministeriumhält eine Schutzwürdigkeit desPartisanenlagersjedoch nicht für gegeben. Die Bauten seien zuSowjetzeitenfürPropagandazwecke„rekonstruiert“ nicht authentisch. Als Propagandabau falle die Stätte unter das litauische Verbot der „Förderung totalitärer und autoritärer Regime und ihrer Ideologie“. Demnach könnte es potenziell als öffentliches Objekt entfernt werden. Aus Sicht desKulturministeriums geltenjüdische Partisanenals Teil dersowjetischen Streitkräfte im Kampf gegen NS-Deutschland 1941 bis 1945. Ihre Aktivitäten würden alsfeindlichgegenüber der litauischen Staatlichkeit bewertet. – Höflich gesagt sind die Ansichten über die gemeinsame Vergangenheit verschieden. Wie schnell sich die Lage imGolfkrieg–der ebensogeopolitischist wieKulturkrieg– ändert, zeigt dieseMeldungsfolgebeidts. 14:45 Uhr 21. 06. : US-Iran-Gespräche in der Schweiz gestartet21:22 Uhr 21. 06. : Iran-Delegation verlässt nach Trump-Drohung VerhandlungsortDie Verhandlungen unter Vermittlung vonPakistanundQatardauerten Berichten zufolge nur etwa 80 Minuten. Dieiranischen Unterhändlerverließen das Hotel, in dem die Gespräche stattfanden,nachdemTrumpaufTruth Socialwarnte, derIranmüsse seine „hoch bezahlten Stellvertreter“ imLibanonunverzüglich stoppen, um weitere Angriffe zu vermeiden. Die iranische Delegation prüfe eine „angemessene Reaktion“ auf die Drohungen, da diese als Verstoß gegen dasRahmenabkommenzwischen denUSAund demIranangesehen werde. Rep-Senator LindseyGrahampostete auf𝕏,er sei am Freitag viereinhalb Stunden mitTrumpzusammen gewesen. Trump würde bei Scheitern der Verhandlungen dieStraße von HormuzmitGewaltübernehmen und von allen, die durchfahren, eine Gebühr erheben, um die Operation zu finanzieren. Almameldet:IsraelsStreitkräfte (IDF) hätteneine monströse Tunnelanlage, für dessen Bau der Iran 20 Jahre brauchte, imLibanoneingeschlossenmit etwa 30 Hizbollah-Terroristen und einem IRGC-Kommandeur in der Kommandozentrale. Deshalb mache der Iran gerade diesen Aufstand in der Schweiz und habe Hormuz geschlossen, denn fällt diese Hauptbasis, fälltHezbollah. Anzeige