Drei Länder in zwei Tagen: Was steckt hinter Söders Europa-Tournee?
Immerhin: Die Temperatur in Athen soll an diesem Donnerstag ein wenig angenehmer sein als unterMünchensHitzeglocke. Zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause inBayernfliegt MinisterpräsidentMarkus Söderin. . .
Immerhin: Die Temperatur in Athen soll an diesem Donnerstag ein wenig angenehmer sein als unterMünchensHitzeglocke. Zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause inBayernfliegt MinisterpräsidentMarkus Söderin die griechische Hauptstadt. Es ist die zweite von drei Stationen in nur zwei Tagen. Zuvor macht derCSU-Chef im ungarischen Budapest Station, den Abschluss der Südosteuropa-Tournee bildet am Freitag die Republik Moldau. „Diese Reise wird ein Speeddating internationaler Politik mit dem für Bayern traditionell wichtigen Fokus auf Südosteuropa“, kündigte Söder an. Das Ziel fasste er so zusammen: „Wir setzen dabei unterschiedliche Akzente: Kontakte wiederbeleben in Ungarn, Kontakte intensivieren in Griechenland und Kontakte neu knüpfen in Moldau. “ Damit vertiefe der Freistaat seine Gesamtstrategie für Südosteuropa, um dort die Demokratie zu stärken und weitere Märkte zu erschließen. In Moldaus Hauptstadt Chișinău betritt Söder Neuland. Es ist sein erster Besuch in dem knapp 2,5 Millionen Einwohner zählenden Land, das zwischen Rumänien und derUkraineliegt. Der dort tobende russische Angriffskrieg hat auch die kleine Republik ins Bewusstsein der europäischen Politik gerückt. Moldau kämpft gegen den starken russischen Einfluss um seine Eigenständigkeit und strebt in Richtung EU. Söder, der am Freitag Staatspräsidentin Maia Sandu treffen wird, unterstützt diesen Kurs. „Moldau ist ein Schlüsselstaat für die europäische Ostgrenze. Es wäre ein schwerer Fehler, wenn wir zuließen, dass Moldau unter andere Einflusssphären gerät. “ Bayern will mit dem kleinen Land eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Kriminalitätsbekämpfung und Landwirtschaft vereinbaren. Früher wollte Söder die Griechen aus dem Euro werfen, jetzt lobt er sieIn Athen dagegen wird Söder in Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis auf einen vertrauten Gesprächspartner treffen. Schon vorab ist der Bayer voll des Lobes über die Griechen, welche die Schuldenkrise überwunden hätten und wieder ein starker Wirtschaftspartner geworden seien. So freundlich hat der Franke nicht immer geurteilt. Aufdem Höhepunkt der Schuldenkrisewollte er – damals noch bayerischer Finanzminister – die Griechen am liebsten aus dem Euro werfen und befand, weitere Hilfen für Athen seien, als würde man Wasser in der Wüste vergießen. Diesmal soll es mehr um Wasserstoff gehen, bei der Erzeugung des für die Energiewende wichtigen Gases möchten beide Seiten zusammenarbeiten. Den Besuch in Ungarn, der ersten Station der Reise, hatte Söder schon kurz nach der Wahl des neuen Premiers Peter Magyar angekündigt. Ungarn ist für die bayerische Wirtschaft wichtig, etwa als Produktionsstandort für die Autoindustrie. Zugleich waren die politischen Beziehungen in den vergangenen Jahren schwierig, weil Ungarn unter dem inzwischen abgewählten Ministerpräsidenten Viktor Orbán immer stärker auf Konfrontation zur EU gegangen war und im Innern zunehmend autoritär regiert hatte. Für die CSU war das besonders peinlich, weil sie Orbán in früheren Jahren hofiert hatte. Was Bayern und Ungarn verbindetDas ist nun Schnee von gestern. Söder und Magyar wollen heute ein neues Kapitel aufschlagen und eine gemeinsame Regierungskommission beleben sowie die Zusammenarbeit zwischen Universitäten ausbauen. Wie groß das Interesse der Ungarn an besseren Beziehungen ist, hatte sich schon Anfang der Woche gezeigt. Da war die neue Außenministerin Anita Orbán zu Besuch beider Klausur der CSU-Bundestagsabgeordneten in Kloster Banz. Sie warb für einen Ausbau der Beziehungen zu Bayern. 100. 000 Ungarn lebten derzeit im Freistaat, BMW und Audi seien die entscheidenden Investoren für die ungarische Volkswirtschaft.