Israel will militärisch unabhängiger von den USA werden
Israel nimmt die Differenzen mit westlichen Verbündeten im Zuge des Gaza- und des Iran-Kriegs zum Anlass, den Ausbau der eigenen Rüstungsindustrie zu forcieren. Es avanciert zum siebtgrößten. . .
Israelis sind für ihre direkte Art bekannt. Doch die Kritik des US-Vizepräsidenten war selbst ihnen zu unverblümt. Erst attackierte J. D. Vance die israelischen Kritiker des Iran-Deals von links- bis rechtsaußen wegen ihrer Illoyalität gegenüber Donald Trump, dem „einzigen Staatschef in der ganzen Welt, der der israelischen Nation derzeit gewogen ist“. Um bei der Pressekonferenz im Weißen Haus schließlich die Fakten auf den Tisch zu legen. Er wolle die Verbündeten nur daran erinnern, dass „zwei Drittel der Waffen, die Israel beschützen“, aus US-Produktion seien und von US-Steuergeldern bezahlt würden. Benjamin Netanyahu regierte umgehend. Die US-israelischen Beziehungen seien zu wichtig, um sie aufs Spiel zu setzen, appellierte der israelische Premier. „Unsere amerikanischen Freunde stehen im Kampf Schulter an Schulter“ mit Israel. Im Rahmen eines Zehnjahresabkommens, das 2028 ausläuft, stellen die USA dem Land jährlich 3,8 Milliarden Dollar an Militärhilfe zur Verfügung. In Kriegszeiten darf Israel mit einem Extrabudget rechnen, etwa 14 Milliarden Dollar im Jahr 2024. Auch im Iran-Krieg schickte Washington schnell und unbürokratisch Rüstungsgüter und Waffensysteme nach Israel. Im Notfall ist eine Genehmigung durch den Kongress nicht erforderlich. US-Kampfjets für die SaudisDas Ausmaß der Waffenhilfe, das der Kongress absegnet, ist mitunter ohnehin umstritten – vor allem in Zeiten von Differenzen zwischen Washington und Jerusalem über Art und Weise der israelischen Kriegsführung. Dass die USA F-35-Kampfjets nun auch an Saudi-Arabien liefert, dass die Vereinigten Arabischen Emirate in den Vorzug modernster US-Technologie kommen, hat in Israel Irritationen ausgelöst. Dabei stellte Israel den Emiraten im Iran-Krieg Patriot-Abwehrraketen aus US-Bestand zur Verfügung. Die Prämisse in den USA lautete bis dato, eine militärisch-technologische Überlegenheit Israels zu sichern. Die US-Militärhilfe könnte sich künftig reduzieren, die Kooperation bei Forschung und Entwicklung indes steigen. In Jerusalem und Tel Aviv stellen sich Regierung wie Militärs die Frage nach der Post-Trump-Ära: Was, wenn Vance zum US-Präsidenten avanciert? Wenn die Demokraten das Ruder übernehmen? Bei Republikanern und mehr noch bei Demokraten, insbesondere in der jüngeren Generation, ist die Unterstützung für Israel zuletzt zum Teil signifikant geschwunden. Mit einer PR-Kampagne, die auf Evangelikale und christliche Republikaner zielt, versucht Israel gegenzusteuern. Vances WarnschussBenjamin Netanyahu hat den rhetorischen Warnschuss Vances verstanden, den letzten in einer Reihe im Zuge der jüngsten Kriege in Nahost. Frankreich und Spanien haben während des Gazakriegs ihre Militärkooperation gestoppt, Deutschland verhängte zeitweise ein Waffenembargo. Selbst US-Präsident Joe Biden untersagte kurzzeitig die Bereitstellung von bunkerbrechenden Bomben, die dann während des Zwölftagekriegs gegen die iranischen Atomanlagen im Vorjahr zum Einsatz kamen. Zudem warf Israel der Biden-Regierung vor, im Gazakrieg Munition zurückgehalten zu haben. Der Premier bekräftigte mehrmals, dass Israel sich aus der Abhängigkeit befreien und eigene Rüstungssysteme entwickeln müsse. Als Ziel gab er aus, in einem Zeitraum von 30 Jahren „immer mehr Stärke aufzubauen, immer mehr Technologien einzuführen“. 120 Mrd. Dollar für eigene MilitärindustrieDabei ist Israel schon jetzt führend bei der Entwicklung der Raketenabwehrsysteme Iron Dome und Arrow, bei Drohnen-Technologie, elektronischer Kriegsführung und Cyber-Spionage – allesamt Export-Hits der boomenden High-Tech-Nation. Laut Friedensforschungsinstitut Sipri ist Israel weltweit inzwischen zum siebtgrößten Waffenexporteur aufgestiegen. Mit dem Export des Abwehrsystems Arrow 3 im Volumen von fast sechs Milliarden Dollar nach Deutschland hat Israel den größten Rüstungsdeal in der Geschichte des Landes eingefädelt. Netanyahu will mit Investitionen von rund 120 Milliarden Dollar für die nächsten zehn Jahre die Rüstungsproduktion forcieren. Die Kriegskosten – der Anstieg der Militärausgaben, die nunmehr 48 Milliarden Dollar verschlingen – rufen indessen in Israel Kritik hervor. Der Ausbau zu einem Sicherheitsstaat gehe zulasten von Bildung, Gesundheit und Sozialleistungen, moniert die Opposition. Mehr dazu