Milei zwingt Politiker zur Leistung – und die USA zerren die EU-Zensurmaschine vor Gericht - ANSAGE
Javier Milei, der erfrischend irre Gaucho mit der Kettensäge, schlägt wieder zu (Bild:Grok)Zwei Ereignisse verdienen aktuell nähere Beachtung: In Argentinien zwingt Präsident Javier Milei die Politiker. . .
Javier Milei, der erfrischend irre Gaucho mit der Kettensäge, schlägt wieder zu (Bild:Grok)Zwei Ereignisse verdienen aktuell nähere Beachtung: In Argentinien zwingt Präsident Javier Milei die Politiker zuEffizienz und Einhaltung der Haushaltsregeln – andernfalls gibt’s kein Gehalt mehr. Und in den USA kommt die EU-Zensur-Maschinerie endlich vor Gericht. Zunächst zum zweiten Ereignis: Den für die juristische Befassung maßgeblichen Bericht des US-Repräsentantenhauses gibt es bereits seit dem Frühjahr und ist damit keineswegs brandneu, doch er trägt jetzt erst langsam Früchte und reißt dabei Wunden auf, die Millionen Menschen zwischen 2020 und 2024 am eigenen Smartphone erlebt und erlitten haben. Damals durfte man in den sozialen Medien nicht aussprechen, was man sah und wusste: dass es sich um eine Atemwegserkrankung mit überdurchschnittlicher Sterblichkeit bei Alten und Vorerkrankten handelte, keineswegs aber um jene apokalyptische Seuche, die Lockdowns, Maskenzwang und Zwangsimpfungen hätte rechtfertigen können. Wer dennoch die Wahrheit formulierte, wurde systematisch herabgestuft, gelöscht oder gesperrt, denn die Plattformen hatten keine Wahl – die EU-Kommission hatte ihnen in einer langen Reihe geheimer Treffen unmissverständlich klargemacht, dass sie entweder nach Brüsseler Regeln zensieren oder Strafen von bis zu sechs Prozent ihres weltweiten Umsatzes riskieren würden. Dieser Druck war kein Versehen und keine übervorsichtige Maßnahme; er war die zwingende Voraussetzung dafür, dass das ganze Corona-Theater überhaupt durchgezogen werden konnte. Hätte man die nüchterne Einordnung frei diskutieren dürfen, wäre das Konstrukt wie ein Kartenhaus im Wind zusammengebrochen. Nun liegen die internen Notizen der Tech-Konzerne offen auf dem Tisch und belegen über einhundert solcher Treffen, den massiven Druck vor Wahlen in mindestens acht europäischen Ländern sowie die Entfernung zehntausender kritische Beiträge allein vor den Europawahlen 2024 – mit Auswirkungen, die bis in die amerikanischen Feeds hineinreichten. Höchste Zeit, dass die Politiker und nicht die Bürger einen Preis zahlenNun liegt es schwarz auf weiß auf dem Tisch: Die EU-Eliten, die sich unermüdlich als Hüter von Demokratie und Toleranz inszenieren, agierten hinter verschlossenen Türen als globale Zensoren und taten dies mit dem selbstgefälligen Lächeln moralischer Überlegenheit. Wie peinlich! Und genau an diesem Punkt trifft der Bericht auf Javier Milei und dessen ebenso radikale wie logische Idee: Wenn der Staat monatelang auf Defizit fährt und der argentinische Kongress nicht gegensteuert, sollen Präsident, Minister, Abgeordnete und Senatoren keinen einzigen Peso mehr erhalten, während gleichzeitig alle nicht-essentiellen Ausgaben perGovernment Shutdowneingefroren werden. Das ist eigentlich nichts anderes als das, was in jedem normalen Unternehmen selbstverständlich ist: Verfehlt der Manager die Ziele, gibt es statt Gehalt die Kündigung, keine Boni und keine Ausreden. Bloß Bei Politikern galt bislang die heilige Immunität: Sie ruinierten Haushalte, zensierten Debatten und manipulierten Narrative – nur um danach unbehelligt zum nächsten Posten oder in die Beratungsfirma weiterzuziehen. Milei dreht dieses Prinzip um und sorgt dafür, dass endlich die Politik den Preis zahlt und nicht die Bürger. In Washington sitzt die EU-Kommission nun auf der Anklagebank, nicht bloß symbolisch, sondern mit Dokumenten, die belegen, wie sie die Meinungsfreiheit global geknebelt hat. Schön wäre es, wenn daraus echte Konsequenzen erwüchsen. Keine Anhörungen zum Abnicken, keine Alibi-Resümees, sondern handfeste Haftung. Wer Immunität missbraucht, um die Wahrheit zu ersticken, muss dafür bluten. Andernfalls bleibt alles beim Alten: Die einen spielen mit unserem Geld und unserer Sprache, und wir zahlen die Rechnung…