USA: Lithium-Boom in Nevada verletzt die Rechte indigener Völker | Amnesty International Österreich
Bundes- und Landesgesetze müssen dringend reformiert werdenAmnesty International fordert die US-Regierung auf, die Bundes- und Landesgesetze dringend zu reformieren, um eine freie, vorherige und informierte. . .
Bundes- und Landesgesetze müssen dringend reformiert werdenAmnesty International fordert die US-Regierung auf, die Bundes- und Landesgesetze dringend zu reformieren, um eine freie, vorherige und informierte Zustimmung zu verlangen. Das muss geschehen bevor ein Projekt genehmigt wird, das indigenes Land berührt. Unternehmen, die lukrative Lithiumprojekte sondieren und entwickeln, müssen zeigen, dass sie das Recht der indigenen Völker auf Free Prior Informed Consent (FPIC) respektieren. Dies ist ein Eckpfeiler des Rechts auf Selbstbestimmung. In ihrer Antwort an Amnesty International betonten die australischen und kanadischen Unternehmen, die zwei der Minen entwickeln – Ioneer und Lithium Americas –, dass die Projekte auf öffentlichem Land liegen und dass FPIC nach US-Recht nicht erforderlich ist, und verwiesen auf von der Regierung geleitete Konsultationsprozesse und ihr eigenes Engagement. Die internationalen Normen legen jedoch deutlich fest, dass Unternehmen den höheren Standard einhalten müssen, wenn die nationalen Anforderungen schwächer sind. Lithium Americas gab außerdem an, mit einer der verschiedenen indigenen Gemeinschaften, die von der Mine Thacker Pass betroffen sind, ein Abkommen über gemeinschaftliche Vorteile geschlossen zu haben. Interviewpartner*innen – darunter auch ehemalige Mitglieder des Gemeinschaftsrates – erklärten jedoch gegenüber Amnesty International, dass das Abkommen sehr einseitig zugunsten des Unternehmens sei. Es biete zudem trotz der potenziell verheerenden ökologischen und kulturellen Auswirkungen der Mine nur wenige sinnvolle Vorteile. Amnesty International betont, dass solche Vereinbarungen nicht die Verpflichtung ersetzen, die FPIC der indigenen Völker einzuholen. Kanada, der Hauptsitz von Lithium America, hat die UN-Erklärung über die Rechte indigener Völker (UNDRIP) in British Columbia, wo das Unternehmen registriert ist, in das nationale und provinzielle Recht aufgenommen. In der Deklaration der Rechte indigener Völker (UNDRIP) ist das Erfordernis des FPIC im Zusammenhang mit wirtschaftlicher Entwicklung, die die Rechte indigener Völker beeinträchtigen könnte, festgeschrieben. Lithium Americas und andere kanadische Unternehmen, die Lithium- oder andere Mineralien-Abbaupläne in Nevada verfolgen, müssen daher diese Rechte respektieren. Alle Staaten haben die Pflicht, dafür zu sorgen, dass Unternehmen, die in ihrem Land registriert sind, die Menschenrechte in anderen Ländern respektieren“, sagt Ketty Nivyabandi, Generalsekretärin der englischsprachigen Sektion von Amnesty International Kanada. Unter den Staaten sind die USA nicht allein für die Menschenrechtsverletzungen verantwortlich, die mit der Genehmigung dieser Minen ohne die freie, vorherige und informierte Zustimmung der betroffenen indigenen Völker verbunden sind. Als zwei der größten Akteure in der globalen Bergbauindustrie haben Kanada und Australien eine wichtige Rolle zu spielen, um sicherzustellen, dass die Energiewende nicht die Rechte und das Leben der indigenen Völker auf der ganzen Welt mit Füßen tritt. Ketty Nivyabandi, Generalsekretärin der englischsprachigen Sektion von Amnesty International KanadaVon Unternehmen wird erwartet, dass sie die internationalen Menschenrechtsstandards überall dort einhalten, wo sie tätig sind. Indem sie Projekte ohne FPIC vorantreiben, tragen sie zu schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen bei und erhöhen rechtliche, rufschädigende und finanzielle Risiken. Die im Bericht von Amnesty International genannten Unternehmen sollten weitere Aktivitäten einstellen, bis eine echte FPIC vorliegt. Amnesty International fordert diese Unternehmen und ihre Investor*innen auf, sicherzustellen, dass kein Projekt ohne FPIC durchgeführt wird.